Piraten ermöglichen Freifunk für alle

Der  nächste Stammtisch der Piratenpartei, KV Groß-Gerau, findet am Mittwoch, den 23. November, ab 19.30 Uhr im Restaurant "Da Giulio"  in der Einsiedlerstraße 1 in Gernsheim statt. Interessierte sind herzlich willkommen.
Diskutiert werden unter anderem die Ergebnisse der letzten Kreistagssitzung zu der Kreistagsabgeordneter Christian Greb erfolgreich einen Freifunk-Antrag einbrachte, sowie die Vorbereitung zukünftiger Anträge und die Zukunft der Kreisklinik.

Piraten-Stammtisch diskutiert Freifunk und Wahlsieg auf Island

Der monatliche Kelsterbacher PIRATEN-Stammtisch des Kreisverbandes  Groß-Gerau findet jeden zweiten Dienstag im Monat statt. Diesmal am 8.  November ab 19.30 Uhr in der Gaststätte Dickworz im Potsdamer Weg 1.
Wie  üblich werden aktuelle politische Themen diskutiert. So etwa die  anstehenden Bundespräsidenten-Wahlen und die Wahl am Wochenende in Island, wo die Piraten sich mit einer Verdreifachung der Stimmen auf  zehn Sitze im ältesten Parlament der Welt, dem Althing, verbessert haben und nun versuchen, eine Koalition gegen die alte konservative Regierung zu schmieden,  die nach der Panama-Affäre ihre Mehrheit verlor. Ziel ist es, die  Vettern- bzw. Clanwirtschaft zurückzudrängen und für mehr Transparenz zu  sorgen, um der persönlichen Vorteilnahme in politischen Ämtern  dauerhaft Herr zu werden. Dazu soll auch eine von der Bevölkerung  repräsentativ erarbeitete neue Verfassung dienen, die bereits 2012  fertig gestellt wurde, aber von den beiden "Altparteien" nicht wie  angekündigt eingeführt wurde. Auch eine einst in Aussicht gestellte,  aber dann doch nicht weiter verfolgte Mitgliedschaft in der EU wird  angestrebt, sofern sich bei einer basisdemokratischen Volksabstimmung  eine Mehrhheit findet.
Thema ist auch der Freifunkausbau im  Kreis, wofür gerade ein Antrag im Kreistag erarbeitet wurde - unter  Federführung der PIRATEN. 

Piraten verdreifachen ihre Sitze im ältesten Parlament der Welt

 
Bei der wegen der Panama-Affäre vorgezogenen Island-Wahl am Samstag kam die Piratenpartei auf knapp 15 Prozent und ist mit nun zehn Abgeordneten zusammen mit dem Links-Grünen Bündnis gleichauf zweitstärkste Kraft. Der Kelsterbacher Christian Hufgard, Vorsitzender der Piratenpartei Hessen und des KV Groß-Gerau, zum Wahlausgang: »Der engagierte Wahlkampf der PIRATEN in Island hat sich ausgezahlt. Sie konnten ihre Stimmen verdreifachen. Die Menschen in Island haben der tief in Vettern- und Schattenwirtschaft verstrickten Regierung ganz klar die ›orange Karte‹ gezeigt. Mit ihrem auf Bürgerbeteiligung und Transparenz ausgerichteten Programm haben die isländischen Piraten einen Nerv getroffen.«
 
Zu der für die weltweite Piratenbewegung wichtigen Islandwahl am Samstag reisten Vertreter aus ganz Europa an, aus Deutschland die Europaabgeordnete Julia Reda, der Bundesvorsitzende Patrick Schiffer, der NRW-Fraktionsvorsitzende Michele Marsching und der Offenbacher Stadtverordnete Gregory Engels.
 
»Unsere Partei konzentriert sich auf die Menschenrechte im digitalen Zeitalter, speziell auf direkte Demokratie«, so Vorsitzende Birgitta Jónsdóttir. »Wir betrachten uns sozusagen als Hacker unserer derzeitigen veralteten Regierungssysteme.« Islands PIRATEN wollen unter anderem eine crowdgesourcte neue Verfassung mit direkter Demokratie in Kraft setzen, die öffentliche Teilhabe an politischen Entscheidungen verstärken, das Vertrauen der Bürger in die Politik zurückgewinnen und Korruption bekämpfen.

Piraten beschließen umfangreiches Kreis-Verkehrskonzept

Am Sonntag den 23. Oktober trafen sich die Kreis-PIRATEN im Kulturcafé Groß-Gerau, um einen neuen Vorstand zu wählen und ihre Programmatik weiter zu schärfen.
Auf dem Kreisparteitag wurde unter anderem ein detailliertes "Verkehrskonzept 2030+" beschlossen. Dies sieht unter anderem vor, dass in Verhandlungen zu einer südhessischen ICE-Trasse der Lärmschutz an bestehenden Bahnstrecken verbessert werden soll und die Ruhezeiten für Flugzeuge auf 22 bis 6 Uhr ausgeweitet werden, um den Flughafen-Anrainern ausreichend Nachtruhe zu ermöglichen. Das bestehende Radwegnetz soll kostengünstig durch Schließung von "Gemarkungslücken" ausgebaut werden und die Kreisstadt von Verkehr entlastet werden:

Gernsheimer Stammtisch am 26.10.

Der nächste Diskussions-Stammtisch der Piratenpartei, KV Groß-Gerau, findet am  Mittwoch, den 26. Oktober, ab 19.30 Uhr im Restaurant "Da Giulio" in der Einsiedlerstraße 1 in Gernsheim statt. Interessierte sind herzlich willkommen.
Diskutiert werden unter anderem die Ergebnisse des Kreisparteitages vom 23. Oktober ab 14 Uhr im Kulturcafé  Groß-Gerau,  wo ein neuer Vorstand gewählt wird und zahlreiche Programmanträge abgestimmt werden - unter anderem ein langfristiges Verkehrskonzept mit fahrscheinlosem ÖPNV, Bahntrasse, Lärmschutz und Umgehungsstraßen nebst Rhein-Brückenschlag bei Kornsand/Nierstein. Auch die Notwendigkeit von Gefahren-Hinweisschildern am Rhein wird angesichts der zunehmenden Zahl an Ertrunkenden unter Sonstiges abgestimmt werden. Die PIRATEN arbeiten ohne Delegiertensystem. Jedes Mitglied hat eine Stimme.
In kürzester Zeit online Anträge an den Kreis stellen kann seit Kurzem jeder Bürger durch das neue PIRATEN-Antragsportal "open-Antrag.de", auch anonymisiert. Das Ansinnen wird geprüft, im positiven Fall formal und fachgerecht dem Sinn nach ausformuliert und über die Fraktion Linke.Offene Liste, der sich der gewählte Kreistagsabgeordnete der PIRATEN Christian Greb anschloss, ggf. in den Kreistag eingebracht. Alle so eingebrachten Ideen werden auch auf den Stammtischen diskutiert und es gibt eine öffentliche Rückmeldung auf "open-Antrag.de" über den Stand der Dinge.

Einladung zum Kreisparteitag 2016 am 23.10.

Wieder neigt sich ein weiteres ereignisreiches Jahr dem Ende zu. Rückblickend lässt sich zusammenfassen, dass wir an der Landratswahl teilnahmen und einen Sitz bei der Kreistagswahl erhalten haben. Aber nicht genug: Wir konnten sogar einen Koalitionsvertrag mit SPD, Grünen und den Linken aushandeln und gestalten nun mithilfe der Linken.Offenen Liste aktiv die Politik als Regierungsmehrheit im Kreis Groß-Gerau mit. Das ist ein phantastisches Ergebnis, bedeutet aber auch gleichzeitig eine Menge Arbeit. Damit wir jedoch auch weiterhin erfolgreich sein können, benötigen wir Deine Hilfe. Hilf mit unserem Kreisverband zu verbessern. Bringe Dich mit Deinen Ideen ein, nimm an Aktionen teil und beteilige Dich an den regelmäßigen Treffen. 

Eine gute Möglichkeit dafür ist der Kreisparteitag.
Der Kreisparteitag 2016 findet innerhalb einer Rahmenveranstaltung für den Kreisparteitag 2016 und der Aufstellungsversammlung des Wahlkreisvorschlages für den Bundestag statt. Der Ablauf der Rahmenveranstaltung ist wie folgt geplant:
Beginn der Rahmenveranstaltung: 23.10.2016, 14:00 Uhr
Beginn der Akkreditierungª: 13:30 Uhr
Ende der Rahmenveranstaltung: circa 18:00 Uhr
Ort: Saal des Kulturcafés, Darmstädter Straße 31, 64521 Groß-Gerau

 

Die vorläufige Tagesordnung des Kreisparteitags 2016:

Mailingliste "erneuert"

Die aktuelle Mailingliste wurde aus rechtlichen Gründen "erneuert". Neuanmeldungen zur KV-Mailingliste bitte unter https://lists.piratenpartei-hessen.de/cgi-bin/mailman/listinfo/gross-gerau . Andere interessante Mailinglisten in Hessen findest du unter: https://www.piratenpartei-hessen.de/mailinglisten

PIRATEN Stammtisch diskutiert Kreis-Verkehrskonzept 2030+

Der monatliche Kelsterbacher PIRATEN-Stammtisch des Kreisverbandes Groß-Gerau findet am Dienstag, den 10. Oktober, ab 19.30 Uhr in der  Gaststätte  Dickworz,  Potsdamer Weg 1, statt.
Wie üblich werden aktuelle politische Themen wie etwa die anstehende Bundespräsidenten-Wahl in Berlin diskutiert, wo die Piraten mit zwölf Stimmen, vergleichbar dem Kreistag, eine Rot-Grün-Rote Mehrheit herbeiführen könnten. Wichtig sind den Piraten auch hier aber die Inhalte bzw. bei einer Personenwahl die konkreten Personen und ob sie eine "große Reichweite" in die Gesellschaft haben, da es sich um ein eher repräsentatives Amt handelt, das von einer gewissen charismatischen Ausstrahlung bzw. Authentizität der Person lebt.
Thema wird auch der Kreisparteitag am 23. Oktober ab 14 Uhr im Kulurcafé Groß-Gerau am Marktplatz sein. Dort wird ein neuer Vorstand gewählt, in einer Aufstellungsversammlung ein Direktkandidat zur Bundestagswahl gewählt und die Programmatik im Kreis weiter geschärft. Diskutiert werden diverse Anträge und ein langfristigeres, umfassenderes Verkehrskonzept für die Region.
Kommunalpolitisch steht Kelsterbachs "Ausgestaltung" der Stadtmitte an, wo im Stadtparlament das Abholzen alter Bäume für mehr Parkplätze beschlossen wurde. "Dass parkende Autos ein Stadtbild aufwerten würden, scheint wohl nur unweit der Opelwerke denkbar", so der Politische Geschäftsführer Gernot Köpke in einem Anflug von Ironie.

Freifunk-Ausbau geht voran

Der nächste Diskussions-Stammtisch der Piratenpartei, KV  Groß-Gerau, findet am  Mittwoch, den 28. September, ab 19.30 Uhr im Restaurant Fontanella in der Stadthalle Gernsheim statt. 
Als Themen sind angedacht, wie Piraten und Interessierte im Kreis ganz konkret eine Überwachungskamera-Erfassungskarte für den Kreis (und Bund) erstellen können, auch um deren spätere Überprüfung auf Rechtmäßigkeit zu ermöglichen. Ebenso gilt es, weitere Stratgieen zum Freifunk-Ausbau zu diskutieren, nachdem nun die Flüchtlingsunterkunft am Landratsamt wie im gesamten Südkreis versorgt ist. Ein Antrag für den Kreistag ist in Arbeit. Es steht auch die inhaltliche Vorbereitung des Kreisparteitages am 23. Oktober ab 14 Uhr im Kulturcafé Groß-Gerau an und wie sich der Umgang mit den TTIP- und CETA-Verhandlungen nun weiter gestaltet, nachdem am Samstag, den 17. September, in ganz Deutschland hunderttausende Menschen auf die Straße gegangen sind, um gegen diese Handelsabkommen zu demonstrieren. Auch die Piraten hatten vor Ort Flagge gegen ausbeuterische Globalisierung und Hinterzimmerpolitik gezeigt.
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